EAN: 9783110316636

DAS OBERSTE RÜCKERSTATTUNGSGERICHT IN HERFORD -...

Das Oberste Rückerstattungsgericht in Herford war eine der zentralen Institutionen und
wesentlichen Bestandteile der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in Deutschland
nach dem Zweiten Weltkrieg. Als oberste Instanz in Rückerstattungssachen für das Gebiet der
vormaligen Besatzungszonen der drei alliierten Westmächte hatte es letztinstanzlich zu
entscheiden in allen gerichtlichen Verfahren  in denen es um die Rückerstattung von Vermögen
ging  das im Dritten Reich in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis 8. Mai 1945 aus Gründen der
Rasse  Religion  Nationalität  Weltanschauung oder politischen Gegnerschaft gegen den
Nationalsozialismus (Art. 1 Abs. 1 S. 1 USREG) weggenommen bzw. zwangsweise weggegeben worden
war. Dem Einfluss verschiedener Rechtssysteme verdankt das Gericht mehrere - insbesondere für
Gerichte in Deutschland - außergewöhnliche nichtrichterliche Angehörige und Einrichtungen sowie
eine heterogene Zusammensetzung seiner Richterschaft mit deutschen Richtern  mit Richtern der
Drei Mächte und mit den als Senatspräsidenten den Vorsitz in den Senaten führenden Richtern 
die keiner der beiden ersten Gruppen angehören durften. Dabei stand der Beteiligung deutscher
Richter an der Rechtsprechung der obersten Instanzen in Rückerstattungssachen zunächst das
Misstrauen der alliierten Mächte entgegen  sie wurde letztlich aber aufgrund schlichter
Praktikabilitätserwägungen umgesetzt.

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