EAN: 9783428106981

INHALT UND GRENZEN DES GRUNDSATZES DER PLANERHA...

Mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Jahre 1998 hat der Gesetzgeber erstmalig den
Begriff der Planerhaltung in ein Bundesgesetz aufgenommen. Dadurch hat er den im Planungsrecht
seit langem bekannten Grundsatz  nach dem Pläne möglichst auch dann aufrecht erhalten werden
sollen  wenn sie mit Mängeln behaftet sind  als solchen anerkannt. Ziel des Autors ist es  die
langjährige Entwicklung der Planerhaltungsinstrumente aufzuzeigen  die von der gesetzlich
angeordneten Unbeachtlichkeit von Mängeln bis hin zur Fehlerheilung reichen. Dabei geht er der
Frage nach  welche Besonderheiten des Planungsrechts zur Entstehung eines eigenen
Erhaltungsgrundsatzes geführt haben  der eine Sonderstellung im verfassungsrechtlichen
Spannungsfeld zwischen Fehlersanktionierung und Rechtserhaltung einnimmt. Ausgehend davon zeigt
Robert Käß die unterschiedlichen Erhaltungsinstrumente des Baugesetzbuches auf und hinterfragt
deren Berechtigung. Er gibt nicht nur Antworten auf aktuelle Anwendungsfragen der
Planerhaltungsregelungen  sondern auch auf die Problematik der Verfassungsmäßigkeit und der
rechtspolitischen Rechtfertigung. Die Darstellung der neueren Rechtsprechung nimmt dabei einen
breiten Raum ein.

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