Was ist das Recht auf Meinungsfreiheit noch wert - wenn es jederzeit durch «Hassrede»-Gesetze
eingeschränkt werden kann? Paul Coleman hat eine alarmierende Sammlung europäischer
«Hassrede»-Gesetze zusammengetragen. Die mehr als 50 realen Rechtsfälle zeigen: Die Grenzen des
Sagbaren werden enger. Wer freiheraus spricht steht schnell mit einem Bein auf der
Anklagebank. Und da sitzen sie dann gemeinsam: die Politikerin die aus der Bibel zitiert hat
der Journalist der das Thema deutlich ausdrückt der Priester der die Wahrheit seines
Glaubens nicht widerrufen will oder auch der Polizist der twittert was er über
Gendergerechtigkeit denkt. Denn eines haben alle diese Gesetze gemeinsam gegen die die
Angeklagten verstoßen haben: Eine klare Definition angeblicher «Hassrede» gibt es nicht. Doch
wenn nicht mehr klare Tatsachen sondern verletzte Gefühle vermeintlicher Opfer zählen
verschwimmen die Grenzen zwischen Meinung Beleidigung Spott und tatsächlich strafrelevantem
Hass. Damit bestimmen neuerdings laute Lobbygruppen beleidigte Minderheiten einzelne Richter
und die vielzitierte «politische Korrektheit» darüber was man noch offen sagen lehren
fordern oder glauben darf. Ein falsches Wort ein falscher Tweet und man ist schnell als
Fundamentalist oder Diskriminierer angeklagt. «Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes
Hand» lautet ein Sprichwort. Dieses Buch zeigt: Es ist besser wenn Sie dazu auch einen guten
Anwalt haben.Paul Coleman ist Engländer und leitet die Menschenrechtsorganisation «ADF
International» in Wien. Als Experte für Menschenrechte und Internationales Recht war er an mehr
als zwanzig Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beteiligt und
verantwortete zahlreiche Beschwerden vor anderen internationalen Instanzen wie etwa dem UN
Menschenrechtsausschuss.
