Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im
Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung unverbindlich dazu angehalten Prognoseverfahren
durchzuführen. Simone Ruf untersucht ob sich darüber hinaus auch verfassungsrechtliche
Anknüpfungspunkte für die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht für den Gesetzeber
finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Müssen legislative Entscheidungen
sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus wenn sie von der Mehrheit des Parlaments
getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative
Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitätskonzepts.
Darüber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege
lata und unterbreitet einen Vorschlag um die Durchführung von Prognosen in inneren
Gesetzgebungsverfahren künftig zu optimieren.
