Zum WerkVoraussichtlich im Frühjahr 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit
aufnehmen. Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte
des neuen EU-Einheitspatentsystems nämlich die Verordnung über das Europäische Patent mit
einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257 2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit
im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes) die Übersetzungs-Verordnung (VO
[EU] Nr. 1260 2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung
eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und
Europäische Einheitspatente die Verfahrensordnung des Gerichts (Rules of Procedure) in der
amtlichen deutschen Fassung Wichtige Nebenvorschriften etwa die Gebührenordnung und die
Satzung des Einheitlichen Patentgerichts werden mitbehandelt. Der besondere Nutzen des Werkes
für die Leserschaft liegt in der praxisgerechten wissenschaftlich untermauerten Durchdringung
des komplexen Normenwerks und seiner gewöhnungsbedürftigen Systematik. Die Kommentierung gibt
hinreichende Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems. Die
Verfahrensordnung die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde
ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem
Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.Vorteile auf einen Blick
Herausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirkt Autorenteam besteht aus
erfahrenen Expertinnen und Experten klare umfassende Erläuterung auf hohem Niveau
ZielgruppeFür alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und
Patentanwaltschaft Deutschlands Österreichs und der Schweiz d.h. insbesondere
Rechtsanwaltschaft Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und
Patentabteilungen schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen die sich
mit dem europäischen Patentrecht befassen.
