EAN: 9783428128174

RECHTSFORTBILDUNG DURCH DEN EUGH

Rechtsfortbildung durch den EuGH ist ein Thema  das in der aktuellen rechtspolitischen
Diskussion wieder verstärkte Aufmerksamkeit genießt. Konrad Walter geht der Frage nach  was
Rechtsfortbildung durch den EuGH bedeutet. Der Autor wählt einen rechtsmethodischen Ansatz  das
heißt  dass er zunächst eine detaillierte Begriffsbestimmung vornimmt und versucht  die
Erkenntnisse der nationalen Methodenlehren zum Richterrecht für das Gemeinschaftsrecht
fruchtbar zu machen. Um dem Gerichtshof aber nicht die deutsche Methodenlehre überzustreifen 
untersucht er stets die deutsche wie die französische Methodenlehre. Die ersten drei Kapitel
des Hauptteils legen mit Begriffsbestimmung  den Rechtsgrundlagen der Rechtsfortbildung und den
Mitteln richterlicher Rechtsfortbildung die rechtstheoretische Grundlage der Arbeit. In diesen
Kapiteln entwickelt Walter eine Terminologie für das Gemeinschaftsrecht. Die einzelnen
rechtsmethodischen Erkenntnisse im Hinblick auf den EuGH werden durch Urteile illustriert.
Große Aufmerksamkeit schenkt der Autor in den folgenden Kapiteln insbesondere den Grenzen der
Rechtsfortbildung durch den EuGH und den Rechtsfolgen von Grenzverletzungen  die im Zentrum der
rechtspolitischen Diskussion stehen. Konrad Walter zeigt zahlreiche Grenzen auf und hinterfragt
einige Urteile des EuGH kritisch  da sich diese als grenzüberschreitende Rechtsfortbildung
darstellen  wie etwa die unmittelbare Wirkung von Richtlinien.

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