Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene auch im neuen Amt der
Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten
Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend tiefgehend und zugleich anschaulich. Er
bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von
Produktdesign. Auch für Fragen zum nationalen deutschen Designrecht bietet das Werk wertvolle
Hilfestellung: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe weitegehend überein zum anderen
haben die Autoren die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.
Umfassend neu kommentiert werden u.a. die folgenden Themen: Neues zur Prüfungsreihenfolge von
Eigenart und Verletzung Musterdichte ein überschätzter Rechtsbegriff? Probleme des großen oder
kleinen Schutzumfangs Technische Bedingtheit nach dem Doceram-Urteil des EuGH Anforderungen an
Wiedergaben nach dem Jägermeister-Urteil des EuGH Darlegungs- und Beweislast zum Formenschatz
Zuständigkeit und Schadensberechnung bei grenzüberschreitenden Verletzungen Relevant auch für
das nationale Designrecht! wegen des weitgehenden Gleichlaufs in zentralen Rechtsbegriffen und
der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht. Die Autoren: Dr.
Oliver Ruhl LL.M. ist Rechtsanwalt in der international ausgerichteten Patent- und
Rechtsanwaltsanwaltskanzlei Rau Schneck & Hübner und ausgewiesener Experte im Designrecht. Dr.
Jan Tolkmitt ist seit 2014 Vorsitzender Richter der für Urheber- Design- und Verlagsrecht
zuständigen Zivilkammer 8 des Landgerichts Hamburg zuvor war er mehrere Jahre als
wissenschaftlicher Mitarbeiter abgeordnet an den für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und
Designrecht zuständigen I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Aus den Besprechungen: »Ein
Taschenkommentar soll genau das liefern was hier erfolgt nämlich die sich aus der
Rechtsprechung ergebende Rechtslage darstellen. Ein Werk für Praktiker von Praktikern.Es wird
auch dem Ansatz des Praxiskommentars getreu nicht etwa nur der Gesetzestext Stück für Stück
kommentiert sondern auch Anleitung zur konkreten Prüfung der Eigenart gegeben.Inhaltlich ist es
aber aus Sicht des Rezensenten so gelungen das es zumindest für den im Recht des geistigen
Eigentums tätigen Praktiker durchaus eine so wertvolle Ergänzung der Bibliothek darstellen wird
dass es den Preis rechtfertigt.«Rechtsanwalt Florian Decker Rechtsanwälte Andrae & Simmer
Saarbrücken dierezensenten. blogspot. com 24.9.19 »Dieses neu aufgelegte Standardwerk von
Ruhl und Tolkmitt wird sich wie die Vorauflage in Windeseile wiederum als unverzichtbar bei der
Arbeit mit Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten und auch nationalen Designrechten erweisen. Das
Werk verbindet perfekte Praxistauglichkeit und Anschaulichkeit mit wissenschaftlicher Tiefe.
Rechts· und Patentanwälte Unternehmensjuristen Richter und auch Wissenschaftler werden von
der aktualisierten und umfassenden Darstellung nur profitieren.« Rechtsanwalt Dr. Ralf
Hackbarth München in: GRUR 3 2019
