EAN: 9783452292674

DIE WIRKUNG DER PATENTREGISTEREINTRAGUNG (HSP 1...

Der Verfasser untersucht  welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im
Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen  die Legitimationswirkung
und die erhebliche Indizwirkung  heraus  erörtert deren Bedeutung und entwickelt sie unter
besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung weiter. Dabei geht die Untersuchung auch der
Frage nach  inwieweit Regelungen aus dem verwandten markenrechtlichen Registerrecht auf das
Patentrecht übertragen werden können.Im Ergebnis plädiert die Untersuchung dafür  die
Legitimationswirkung durch die bekannte Kategorie der Verfahrens- bzw. Prozessführungsbefugnis
zu ersetzen. Zudem spricht sich der Verfasser für die Abkehr von der Indizwirkung zugunsten
einer quasi-gesetzlichen Vermutung im Wege einer Analogie zur markenrechtlichen
Registerregelung aus.Die Arbeit wurde mit dem Rudolf-Haufe-Nachwuchsförderpreis 2019 der
Rechtswissenschaftlichen Fakultät und der Wirtschafts- und Verhaltenswissenschaftliche Fakultät
der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg ausgezeichnet.

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