Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische
Entwicklung wertvolle Zeit in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende
Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln bieten hier die Möglichkeit
den Patentschutz um bis zu fünf Jahre zu verlängern. Der Schutz für Arzneimittel kann darüber
hinaus bei Vorlage pädiatrischer Daten um weitere sechs Monate verlängert werden. Dieser
Kommentar hilft dem der Anmelder:in bei allen praktischen Fragen rund um die Anmeldung aber
erläutert auch zugleich die theoretischen Hintergründe. Die Autoren geben Know-how preis das
sie durch praktische Erfahrungen einerseits und durch eine Vielzahl von Akteneinsichten bei
DPMA und Bundespatentgericht andererseits gewonnen haben. Auch werden Themen diskutiert die
noch nicht entschieden wurden für potentielle Anmelder:innen aber schnell relevant werden
könnten. Ein Sonderteil gibt Hinweise für die Benutzung des Anmeldeformulars des DPMA
erläutert die rechtlichen Hintergründe der auszufüllenden Passagen und verweist auf die
entsprechenden Stellen im Kommentar. Die Kombination bietet somit an Maximum an Praxisnähe und
gleichzeitig theoretischer Vertiefung. Das Werk enthält zusätzlich eine kompakte Einführung in
die materiellen und formellen Voraussetzungen zur Erlangung einer sechsmonatigen Verlängerung
der Laufzeit eines Schutzzertifikats durch Vorlage der Ergebnisse pädiatrischer Studien. Das
Werk ist synoptisch aufgebaut in deutscher und englischer Sprache. So bietet es dem der
Leser:in ein Optimum an Verständlichkeit und eine tatsächliche Arbeitserleichterung. Weiterhin
wird der Austausch mit interessierten Kreisen im Ausland gefördert. NEU in der 4. Auflage:
SPC Waiver und Proposal für einheitliches SPC Jüngste Rechtsprechung des EuGH Aktualisiert
wurde auch die Einführung in das System der Patentverlängerung für Arzneimittel in Japan und
den USA die wichtigsten Ähnlichkeiten und Unterschiede werden diskutiert Die Autoren:
Dr. Christopher Brückner Apotheker und Patentanwalt Peter von Czettritz Rechtsanwalt
spezialisiert auf Pharma- und Zulassungsrecht Aus den Besprechungen der Vorauflage: »Um dem
Leser einen möglichst umfassenden Überblick zu verschaffen belässt es der Autor im Übrigen
nicht bei der bloßen Wiedergabe bereits ergangener Entscheidungen. Vielmehr finden in der
Kommentierung auch derzeit noch anhängige Vorlagefragen Berücksichtigung wie etwa die
Verfahren […] und […]. Mit welcher Akribie sich Brückner dem Recht der ergänzenden
Schutzzertifikate widmet verdeutlichen schließlich auch die in die Kommentierung aufgenommenen
Entscheidungen nationaker Gerichte welche die jeweilige Kommentierung abrunden. […] Alles in
Allem bietet somit auch die 3. Auflage der Kommentierung dem Leser […] einen unerlässlichen
Kompass durch die Arzneimittelzertifikatsverordnung deren Normierungsgehalt sich häufig erst
im Gesamtkontext mit der jeweils ergangenen und umfassend aufgearbeiteten Rechtsprechung
erschließt.« (Ronny Thomas Richter am OLG Düsseldorf GRUR 03 2020 S. 271)
