EAN: 9783631324158

DIE ÄNDERUNG ALLGEMEINER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN I...

Allgemeine Geschäftsbedingungen prägen in vielen Wirtschaftszweigen  insbesondere in der
Kredit- und Versicherungswirtschaft  die Vertragsbeziehungen zum Kunden. Sollen AGB geändert
und in bestehende Verträge einbezogen werden  etwa weil sich die Rechtslage geändert hat 
liegen die Probleme des Verwenders auf der Hand: Nach 305 BGB müßte er mit jedem Kunden einen
Änderungsvertrag schließen. Um dieses Massenphänomen praktikabel zu machen  hat die
Vertragspraxis Klauseln entwickelt  die die vereinfachte Einbeziehung von geänderten AGB zum
Gegenstand haben. Änderungsklauseln müssen sich ihrerseits an den Maßstäben des AGB-Gesetzes
messen lassen. Diese Prüfung ist Schwerpunkt der Arbeit. Einige Wirtschaftszweige werden in
dieser Hinsicht privilegiert  da ihnen gesetzliche oder untergesetzliche Instrumentarien zur
Änderung von Vertragsklauseln zur Verfügung stehen. Ein weiterer Teil der Arbeit untersucht die
Rechtfertigung dieser Privilegierung.

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