EAN: 9783631575383

DIE KONTROLLE DER TATRICHTERLICHEN AUSLEGUNG VO...

Der Autor untersucht die Rechtsprechung des BGH zur Auslegung von Willenserklärungen im
Hinblick auf den dabei anzuwendenden prozessualen Prüfungsmaßstab. Kern der Betrachtung ist die
Frage  inwiefern der BGH dabei den von ihm selbst aufgestellten Grundsätzen einer
eingeschränkten Kontrolle der tatrichterlichen Auslegung gerecht wird. Ferner wird die
Auswirkung dieser Revisionspraxis auf den weiteren Verfahrensverlauf nach Zurückverweisung
sowie auf seine Vereinbarkeit mit allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen untersucht. Der
Autor leitet daraus einen eigenen Ansatz des gebotenen Prüfungsmaßstabs für die Auslegung gemäß
133  157 BGB in der Revisionsinstanz ab. Schließlich beleuchtet er  inwiefern sich die
ZPO-Reform des Jahres 2002 auf die Auslegungskontrolle ausgewirkt hat.

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