EAN: 9783631605493

Produktdaten aktualisiert am: 22.11.2024
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Alle deutschen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) enthalten Artikel zum Verständigungsverfahren. Es soll Besteuerungskonflikte lösen die trotz DBA-Kollisionsregeln verbleiben z. B. wegen ungleicher Auslegung der DBA. Das Verständigungsverfahren bleibt auf völkerrechtlicher Ebene ohne den Vollzug im Verhältnis zwischen Bürger und Staat zu regeln. Diese Achillesferse soll175a AO verfahrensrechtlich absichern. Die Autorin untersucht diese Regelung umfassend indem sie Hintergrund Anwendungsbereich und Transformationsfunktion der Norm beleuchtet sie systematisch in die Korrektur- und Verjährungsregeln der Abgabenordnung einordnet und das Verhältnis zum Rechtsbehelfsverfahren klärt. Schließlich wird geprüft ob auch informelle Verständigungen mittels175a AO umsetzbar sind.

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