EAN: 9783631610473

VERKNÜPFUNG VON STRAFRECHT UND STEUERRECHT ZUR ...

Korruption im Geschäftsverkehr wird nicht nur mit strafrechtlichen  sondern auch mit
steuerrechtlichen Mitteln bekämpft. Vor diesem Hintergrund ordnet 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG
ein Abzugsverbot für Korruptionsaufwendungen und gegenseitige Mitteilungspflichten der Finanz-
und Strafverfolgungsbehörden an. Voraussetzung für das Eingreifen der Norm ist die Erfüllung
eines Korruptionsstraftatbestandes. Diese Verknüpfung von Steuerrecht und Strafrecht wirft eine
Vielzahl von Fragen auf  die in dieser Arbeit näher beleuchtet werden. So beruhen beide
Rechtsgebiete auf unterschiedlichen Rechtsprinzipien  die sich nicht immer problemlos in
Einklang bringen lassen. Im Rahmen des Abzugsverbots gilt dies etwa für die unterschiedlichen
verfahrensrechtlichen Anforderungen an den Nachweis von Tatbestandsmerkmalen. Bei den
Mitteilungspflichten werden insbesondere die Zulässigkeit der Durchbrechung des
Steuergeheimnisses und die Wahrung des Nemo-tenetur-Grundsatzes problematisiert.

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