EAN: 9783658113230

ESSENTIALS DIE SCHULDENBREMSE - STEFAN BAJOHR...

In diesem Essential geht es um die Entstehungsgeschichte der Schuldenbremse. Der Autor stellt
dar  warum die Schuldenbremse das Staatsschuldenrecht verkompliziert und die Parlamente
entmündigt. Als das Wirtschaftswachstum in den 1970er Jahren nachließ  stand die Politik vor
der Aufgabe  die Erwerbslosigkeit zu bekämpfen und den Sozialstaat zu bewahren. Öffentliche
Investitionen  finanziert durch Staatsverschuldung  boten sich als scheinbare Lösung an.
Dadurch wuchs ein Schuldenberg von mehr als zwei Billionen Euro heran. Bei etlichen
europäischen Nachbarn hat sich die Verschuldung zur Staatsschuldenkrise gesteigert. Die Zinsen
engen die Entscheidungsspielräume der Politik ein und verteilen den gesellschaftlichen Reichtum
von unten nach oben um. 2009 wurde eine so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert.
Sie soll von den Euroländern übernommen werden. Damit die Schuldenbremse nicht als Hebel zum
Abbau des Sozialstaats dienen kann  braucht es einen leistungsfähigen Staat mit solider
Steuerfinanzierung.

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