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Der im Mai 2024 in Kraft getretene European Media Freedom Act (EMFA) soll die Freiheit und
Unabhängigkeit von Medien sicherstellen und entfaltet seine Wirkung ab November 2024. Der EMFA
stärkt die Rechte von Journalist:innen und Medien stellt organisatorische Anforderungen an
Medienanbieter auf und regelt die Auffindbarkeit von Medieninhalten auf sehr großen
Online-Plattformen die nationale Vielfaltssicherung sowie die Vergabe staatlicher Leistungen
an Medien. Der Einführungsband Namhafte Expert:innen aus dem Medienrecht stellen die neuen
Regelungen der umstrittenen Verordnung zum frühestmöglichen Zeitpunkt vor und bewerten diese.
Orientiert an den Bedürfnissen der Praxis zeigt der Einführungsband erste Lösungswege für die
drängendsten Rechtsfragen auf z.B.: Stärkt der EMFA die Rechte der Journalist:innen oder
schafft er Einfallstore für deren Überwachung? Welche Auswirkungen hat das neue
Vergabeverfahren von Werbeaufträgen an Medien und Online-Plattformen? Was bedeutet die
Stärkung der Unabhängigkeit von Redaktionen für die Eigentümer von Medienunternehmen? Müssen
die nationalen Regelungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland angepasst
werden? Ist die Staatsferne der nationalen Vielfaltskontrolle durch die Mitspracherechte der
Europäischen Kommission bedroht? Kann die EU den EMFA auf ihre Gesetzkompetenz zur
Harmonisierung des Binnenmarktes stützen? Aus dem Inhalt Ziele Anwendungsbereich und
Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften Rechte von und Anforderungen an öffentlich-rechtliche
und private Mediendiensteanbieter Regulierungsbehörden und Gremium Zusammenarbeit und
Konvergenz in Regulierungsfragen Bereitstellung und Zugang zu Mediendiensten Anforderungen an
Medienmarktmaßnahmen Zuweisung öffentlicher Mittel für staatliche Werbung Fazit Mithilfe
des Praxisleitfadens können sich beratende Rechtsanwält:innen die Adressaten des EMFA bei
Mediendiensteanbietern und Plattformbetreibern sowie Regulierungsbehörden und staatlichen
Stellen optimal auf die neue Rechtslage vorbereiten. Herausgeber und Autor:innen
Herausgegeben wird das Werk von RA Dr. Jörg Frederik Ferreau der sich auf öffentliches
Medienrecht und Plattformregulierung spezialisiert hat. Die Autor:innen sind erfahrene
Expert:innen aus dem Medienrecht und durch Veröffentlichungen bekannt: Ass. jur. Tobias
Brings-Wiesen Bonn | Ass. jur. Christina Etteldorf Institut für Europäisches Medienrecht
Saarbrücken | RA Dr. Jörg Frederik Ferreau Köln | Dr. Maximilian Gerhold Stuttgart | Ass.
jur. Michael Petri LL.M Die Medienanstalten Berlin | Ass. jur. Meike Rodenstein LL.M. RTL
Deutschland Köln | Prof. Dr. Eva Ellen Wagner Universität Augsburg
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