Am 02. Oktober 2024 ist die 57. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
(StVRÄndV) in Kraft getreten. Anlässlich der daraus resultierenden zahlreichen StVO-Änderungen
wurde unser bewährter und anerkannter Kommentar zur Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vollständig
überarbeitet und an den aktuellen Rechtsstand angepasst. Mit der 57. StVRÄndV werden die
Möglichkeiten bei der Anordnung von Verkehrszeichen erheblich ausgeweitet. Basierend auf dem
Straßenverkehrsgesetz als Verordnungsermächtigung das ebenfalls 2024 geändert wurde ist es
nun möglich Verkehrszeichen auch zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes zum Schutz
der Gesundheit oder zur Unterstützung der geordneten städtebaulichen Entwicklung anzuordnen.
Auf dieser Grundlage können mit dem neuen § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 StVO Flächen für den Rad-
und Fußgängerverkehr aber auch Bussonderfahrstreifen und bevorrechtigende
Lichtzeichenregelungen für Busse geschaffen werden. Hervorzuheben sind weitere Änderungen wie
- Verbot des Abschaltens von Notbremsassistenzsystemen beim Führen schwerer Fahrzeuge -
Verhalten der Fußgänger beim Überqueren von Fahrbahnen - Parkbevorrechtigungen für den
privaten und gewerblichen Lieferverkehr durch das neue Zeichen 230 "Ladebereich" - Ausweitung
der Anordnungsmöglichkeiten für Bewohnerparkzonen - erleichterte Anordnung von Tempo
30-Strecken an Spielplätzen Schulwegen und Fußgängerüberwegen - Sonderfahrspuren zur
Erprobung neuer Mobilitätsformen. Die 18. Auflage behält größtenteils ihre bewährte Struktur
bei. Zur besseren Übersicht sind die Verkehrszeichen der vier StVO-Anlagen weiterhin direkt bei
den §§ 40 bis 43 die Zusatzzeichen des VzKat bei § 39 platziert. Die umfangreichen Regelungen
zum Halten und Parken sind gebündelt in den §§ 12 und 13 dargestellt. § 49 bietet einen
umfassenden Überblick über das Ordnungswidrigkeitenrecht. Die jeweiligen
Verwaltungsvorschriften erscheinen bei den zugehörigen StVO-Vorschriften. Das Thema
Fahrerassistenzsysteme und automatisiertes autonomes Fahren wird nun ausführlicher bei § 23
behandelt und gezielt bei passenden Verkehrsregeln ergänzt. Mit vielen farbigen Grafiken und
Tabellen zu häufigen Fragen des Verkehrsrechts einem übersichtlichen Aufbau ausführlichen
Erläuterungen und einem umfangreichen Stichwortverzeichnis bleibt dieses bewährte Standardwerk
eine unverzichtbare Informationsquelle. Es unterstützt die tägliche Arbeit von Gerichten
Rechtsanwälten Verkehrs- und Polizeibehörden Fahrschulen sowie Technischen Prüfstellen -
aktuell und auf dem Rechtsstand von Oktober 2024.
