Am 13. Dezember 2024 tritt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Verordnung (EU)
2023 988 über die allgemeine Produktsicherheit ("GPSR") in Geltung. Es handelt sich um die
umfangreichste Reform des europäischen Produktsicherheitsrechtes seit Jahrzehnten. Die GPSR
entwickelt bereits bestehende Pflichten von Unternehmen im Bereich der Produktsicherheit weiter
und berücksichtigt erstmals bislang vernachlässigte Risiken im Zusammenhang mit neuen
Technologien und im Bereich des Online-Handels. Da die Vorschriften der GPSR mit einigen
Ausnahmen auf alle Produkte Anwendung finden werden sich sehr viele Unternehmen rechtzeitig
auf die neuen Regeln einstellen müssen. Dieser Praxisleitfaden gibt eine leicht verständliche
Einführung zur GPSR. Den Beginn macht eine Einordnung der neuen Verordnung in das Gesamtsystem
des europäischen Produktsicherheitsrechts. Diese Zusammenhänge sind für das Verständnis der
GPSR wesentlich weil diese manche Fragen nicht selbst regelt sondern hierfür auf andere
Rechtsakte verweist. Den Hauptteil des Buches nimmt die Erläuterung der wesentlichen
Vorschriften der GPSR ein. Zentrale Aspekte sind in diesem Zusammenhang die Bewertung der
Sicherheit von Produkten die einzelnen Pflichten der Wirtschaftsakteure sowie die nun
wesentlich erweiterten Vorschriften zu Sicherheitswarnungen und Produktsicherheitsrückrufen.
Neu sind insbesondere die verpflichtende Nutzung des Safety-Business-Gateway und des
Safety-Gate-Portals die Rückverfolgbarkeitsanforderungen für bestimmte Produkte die Pflichten
für Anbieter von Online-Marktplätzen die verpflichtende "Rückrufanzeige" und die Möglichkeit
von Verbandsklagen. Auch wenn die GPSR in Deutschland - wie in allen Mitgliedsstaaten - direkt
anwendbar ist müssen manche Vorschriften dennoch gesondert auf nationaler Ebene beschlossen
werden. Der Praxisleitfaden stellt daher auch den aktuellen Entwurf für die Anpassung des
deutschen Produktsicherheitsgesetzes an die GPSR vor. Das Werk schließt mit einer Bewertung der
GPSR bzw. einem Ausblick auf die weitere Rechtsentwicklung.
