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ASIN: 382931924X
Den Fraktionen kommt bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen eine immer größere Bedeutung
zu. Sie sind in den Kommunen und Landkreisen die politischen Entscheidungsträger. Das Werk
nimmt eine genaue Betrachtung des Fraktionsrechts für Gemeinden Städte und Landkreise vor.
Einen Schwerpunkt bilden die kommunalverfassungsrechtlichen Rechte der Fraktionen die im
Überblick für alle Flächenbundesländer erörtert werden. Zusätzlich beinhaltet das Werk die
derzeit wohl umfassendste Darstellung des hochsensiblen Themas der Finanzierung der Fraktionen
auf kommunaler Ebene. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet
sowie ein Hinweis auf die Nutzung der Social Media für die Arbeit der Fraktionen und der damit
verbundenen Gefahren. Der Einführung folgt ein Überblick der die gesetzlichen Regelungen zum
Fraktionswesen und die Bedeutung der Fraktionen aus Sicht der Gemeindevertretung des
Gemeinderatsmitglieds des Wählers und der Parteien veranschaulicht. Im Rahmen der Beschreibung
über die Bildung Mitgliedschaft und Beendigung von Fraktionen wird deren Charakter als
freiwilliger Zusammenschluss von Ratsmitgliedern mit gemeinsamer politischer Grundüberzeugung
betont. Ein Abschnitt zum Geschäftsordnungsrecht trägt den Rechten und Pflichten der Fraktionen
Rechnung. Wegen der einschneidenden Wirkungen werden die rechtlichen Voraussetzungen eines
Fraktionsausschlusses besonders gewürdigt. Mit diesem Titel werden Bedeutung Rechtsnatur und
Begriff Rechte und Pflichten Einbindung in die Kommunalverfassungen Ausschluss sowie
Finanzierung der Fraktionen anschaulich aufgezeigt. Diese Ausgabe zeichnet sich dardurch aus
dass hier die länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner
länderspezifischer Regelungen dargestellt werden. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue
Schrifttum sind eingearbeitet. Inhalt der neuen Auflage sind nach wie vor Streitigkeiten um die
Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen die Besetzung kommunaler Gremien und die Finanzierung
der Fraktionen ebenso wie die Auseinandersetzungen um Rechte von Fraktionen extremistischer
aber verfassungsrechtlich nicht verbotener Parteien. Der Autor Prof. Dr. Hubert Meyer ist
Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages und mit den Problemen
der Materie bestens vertraut. "Wenn ein Werk bereits nach eineinhalb Jahren neu aufgelegt wird
- mittlerweile zum elften Mal - spricht das bereits für seinen Inhalt und seine praktische
Bedeutung. Meyer ist erneut eine Darstellung gelungen die alle wesentlichen Rechtsfragen
kommunaler Fraktionen auf aktuellem Stand verständlich aufbereitet. Das Werk bleibt für die
Arbeit der Kommunalvertretungen unverzichtbar." (Dr. Florian Edinger Leiter des Justiziariats
im Ministerium für Familie Frauen Kultur und Integration Rheinland-Pfalz NVwZ September
2021) "Das Buch präsentiert eine außergewöhnlich gut vergleichbare Darstellung
länderübergreifender Vorgaben unter Bezugaufnahme auf spezifische Regelungen einzelner
Bundesländer." (Die Kommunale Zeitung Ausgabe 03 2021) "Das Buch überzeugt durch seine
Aktualität bei der Einarbeitung der Rechtsprechung und der Befassung beispielsweise mit der
durch die Coronapandemie neu aufgetretenen Fragen oder auch Bewertungen zur Zulässigkeit von
Video- und Telefonkonferenzen dies begründet auch die Neuauflage nur 1 5 Jahre nach Erscheinen
der letzten Auflage." (Rechtsanwältin Charlotte Jentsch Die Rezensenten Mai 2021) "Für den
'richtigen Kompass' zum Verständnis von Kommunalpolitik ist die Lektüre des Bandes
außerordentlich hilfreich und seine Anschaffung daher sehr empfehlenswert." (Prof. Dr.
Hans-Günter Henneke Der Landkreis Ausgabe 3 2021) "Das vorliegende Buch ist eine
realistische und leicht verständliche Betrachtung des Fraktionsrechts für kommunale
Gebietskörperschaften. [...] [Es] informiert kompetent und umfassend zum Thema [...]." (Volker
Wilke AKP Ausgabe 1 2018) "Durch die Darstellung der länderübergreifenden Grundsätze unter
Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen bietet die Ausgabe einen umfassenden
Überblick über das Recht der Ratsfraktionen. Erfreulich ist dass auch in die nunmehr
vorliegende [...] Auflage die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur zum Thema
eingearbeitet wurden." (Unternehmerin Kommune Ausgabe 2 November 2017) "Der Leser wird
aufgrund der Tiefgründigkeit der Erläuterung auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden
können." (komba - Niedersächsische Rundschau Nr. 11 2015)
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