Die landwirtschaftliche Nutzung von entwässerten Moorböden ist eine der Hauptemissionsquellen
von Kohlendioxid in Deutschland. Durch die Renaturierung landwirtschaftlich genutzter Moorböden
können diese Emissionen gestoppt und natürlicher Klimaschutz ermöglicht werden. Das Ziel
dieser Masterarbeit ist es zu untersuchen welches Grundrechtsproblem sich hinter der
Renaturierung landwirtschaftlich genutzter Moorböden im Interesse des Klimaschutzes verbirgt.
Es wird insbesondere der Frage nachgegangen welche verfassungsrechtlichen Zielkonflikte sich
bei dieser Klimaschutzmaßnahme ergeben können. Dazu wird zunächst dargestellt inwiefern
Klimaschutz durch Grundrechtsschutz durch die grundrechtliche Abwehrfunktion bzw. die
grundrechtliche Schutzfunktion gewährt werden kann. Im Anschluss daran stellt sich die Frage
ob sich Art. 20a GG als Klimagrundrecht anbietet und welche Rolle er bei dem Grundrechtsproblem
der Renaturierung landwirtschaftlich genutzter Moorböden im Interesse des Klimaschutzes spielt.
Daneben werden Torfabbauverbote Nutzungsbeschränkungen und eine grundrechtliche
Schutzpflichtverletzung von Art. 14 GG durch die vermeintlich unzureichende Klimaschutzmaßnahme
der Renaturierung untersucht. Henrike Wiessner ist im Nds. Ministerium für Ernährung
Landwirtschaft und Verbraucherschutz tätig.
