EAN: 9783835334618

»DIE STUNDE DER EXEKUTIVE« - MARTIN DIEBEL GEBU...

Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen  wie Beamte den Schutz des Staates über die
Sicherung demokratischer Grundrechte stellten.  In der frühen Bundesrepublik war der
Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle
Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten  war eine hart
umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im
Vordergrund standen  zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des
Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird  wie weitreichend Grundrechte wie
die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen  Generalstreiks und Kriegen
beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor 
rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen. Auch das Parlament sollte
zugunsten einer starken Exekutive entmachtet werden. Die Beamten  durch ihre Sozialisation vor
1945 geprägt  lernten erst schrittweise durch den öffentlichen Druck  neben dem Staat auch die
Demokratie zu schützen. Der Autor zeigt  wie in einem langen internen Aushandlungsprozess ein
bundesdeutsches Notstandsrecht entstand  das in vielen Teilen mit älteren Traditionen brach.

Aktuelle Preise zur EAN 9783835334618

Produktinformationen zur 9783835334618