Seit einigen Jahren findet im Bereich der Medien ein Prozess statt der gekennzeichnet ist
durch beträchtliche Verluste an Auflage und Vielfalt bei den klassisch gedruckten Zeitungen.
Dieser Prozess gewinnt zunehmend an Bedeutung. Grund für diese Entwicklung ist nicht allein das
Internet mit der höheren Aktualität und ständigen Verfügbarkeit sondern auch das
unterschiedliche Medienverhalten der Bevölkerung. Diese fortschreitende Entwicklung zwingt
aufgrund der wirtschaftlichen Folgen die Zeitungsverleger zum Handeln. Deswegen stellen immer
mehr Verlage den Lesern Zeitungen und Zeitschriften auch als identische Online-Version zur
Verfügung. Aufgrund dieses erweiterten Verlagsangebots muss die presserechtliche
Unterlassungserklärung gleichfalls mit einer vergrößerten Reichweite wirksam werden um auch
den Verletzungen des Persönlichkeitsrechts im Internet durch die Multimediaprodukte der
Zeitungsverlage entgegentreten zu können. Dies gilt insbesondere wenn die erschienenen Artikel
noch Monate oder Jahre nach der eigentlichen Veröffentlichung in Online-Archiven abrufbar sind.
Nico Gronau klärt die Frage inwieweit eine Unterlassungserklärung Einfluss auf ein solches
Archiv nehmen kann und in welchem Maße der Verlag hierbei Einschränkungen der Archivgrundsätze
hinzunehmen und sein Online-Archiv abzuändern hat. Hierzu skizziert der Autor zunächst die
Rechtsnatur sowie Gestaltungsmöglichkeiten des Tenors und die verfassungsrechtlichen Schranken
einer Unterlassungserklärung. Als nächstes erfolgt die Definition von Online-Archiven und deren
schutzrechtliche Einordnung durch das UrhG und das GG. Der abschließende Teil erörtert die für
die Reichweite der Unterlassungserklärung abwägungsrelevanten Gesichtspunkte die im Einzelfall
zu beachten sind. Die Zusammenfassung gibt die beleuchteten Schwerpunkte hinsichtlich der
Reichweite einer presserechtlichen Unterlassungserklärung und ihrer Folgen anhand schematischer
Übersichten wieder die der Leser in der Praxis als Prüfungsschemata einsetzen kann. Im Anhang
finden sich ergänzend u.a. eine Übersicht zur Höhe von Geldentschädigungen ein Muster einer
strafbewehrten Unterlassungserklärung eine Darstellung der Sphäreneinteilung des BGH
relevante Auszüge aus dem Pressecodex ein Exkurs zum Verbotstenor sowie ein Exkurs zur
Schmähkritik.
