Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber
staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit kürzere Verfahrensdauer
geringere Kosten spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren
die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich für komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht
Unsicherheit über den Umfang der Schiedsfähigkeit weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt
wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zuständig ist. Die Arbeit
hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfähigkeit patentrechtlicher
Bestandsstreitigkeiten und löst das Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie und dem
Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das künftige
EU-Einheitspatent das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und
Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet.
