Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 01. Januar 2018 anzuwenden. Es soll einen
zivilen Diskurs in sozialen Netzwerken gewährleisten. Bereits im Gesetzgebungsverfahren war es
Gegenstand verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Kritik. Vor allem wurde durch die
Debatte aber sichtbar dass grundlegende Fragen einer netzwerkgerechten Regulierung teils noch
nicht vollständig durchdrungen teils nicht vollständig beantwortet sind. Davon ausgehend wird
zunächst die gegenwärtige rechtliche Einordnung sozialer Netzwerke aufgearbeitet wobei private
und öffentliche Ordnungsmuster aufgezeigt werden. Anschließend wird die Rechtsdurchsetzung bei
Hate Speech als besonders für die Meinungsfreiheit kritisches Element der Netzwerkregulierung
in den Blick genommen.Mit Beiträgen vonRoland Broemel Matthias Cornils Martin Eifert
Hubertus Gersdorf Tobias Gostomzyk Albert Ingold Karl-Heinz Ladeur Marc Liesching Jörn
Lüdemann Ralf Müller-Terpitz Dan Wielsch.
