Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen.
Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von
langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche
militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum
steht und industriell durch die »Agenda Rüstung« die auf die massive Stärkung der
Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser
Entwicklungen sie forciert sie aber in einem Ausmaß das Deutschland nachhaltig zu verändern
droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen
Komplexes zu rechnen. Gleichzeitig wird das Land in die Riege der Top-Rüster aufsteigen und
damit eine »Kultur der militärischen Zurückhaltung« wohl endgültig ad acta legen. Zugleich
werden immense Ressourcen verschleudert die dringend für die Bewältigung der zahlreichen
Großkrisen - Klima Gesundheit Armut - benötigt werden. Deshalb ist es nötig die Alternativen
zu Aufrüstung und Militarisierung auszuloten.
