In den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Versammlungsfreiheit lassen
sich nicht nur Rechtsprechungstradition und Staatsräson erkennen. Vielmehr spielt auch der
Zeitgeist eine wesentliche Rolle. Denn auch das Recht spiegelt lediglich eine aktuelle
politische Situation wider welche die Gesetzgeber durch ihr Gesetz beherrschen wollen. So sind
die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls nicht frei
von Beeinflussung durch ihre Umwelt. An vier Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit lässt sich
deutlich erkennen dass das Bundesverfassungsgericht zwischen dem Schutz der Grundrechte und
der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht eigene
rechtspolitische Auffassungen in ihren Entscheidungen unterzubringen mit denen sie auch
Rechtstraditionen durchbrechen. Das Buch dokumentiert auszugsweise die maßgeblichen
Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit und weist den Gerichtsentscheidungen in der
Kommentierung Rechtsprechungstradition Staatsräson und Zeitgeist nach.
