EAN: 9783347044234

IST DEUTSCHLAND AUF SAND GEBAUT? - MICHAEL GHAN...

Der Autor  der immerhin seit 55 Jahren in Deutschland lebt  war noch nie so beunruhigt über den
Zustand der Demokratie wie jetzt im Jahr 2020. Unser Bundespräsident fordert dazu auf  die
Demokratie tagtäglich zu verteidigen. Welche Demokratie meint der Bundespräsident? In
Deutschland haben wir eine Parteiendemokratie  die mit Sicherheit bei Gründung der
Bundesrepublik ihre Berechtigung hatte. Die politische Elite inklusive CDU CSU und SPD hat es
versäumt  nach der Wiedervereinigung eine neue Verfassung auszuarbeiten und vom Volk annehmen
zu lassen. So wie es im Paragraf 146 unseres Grundgesetzes vorgesehen ist. Die Parteien haben
sich jedoch aus Angst vor dem Verlust ihrer Macht dieser Aufgabe verweigert. Die Möglichkeit
eines Wählers  in einer Parteiendemokratie die Demokratie zu verteidigen  ist mehr als dürftig.
Denn er hat gar kein Mitspracherecht  geschweige denn eine reale Wahl zwischen Personen der
Legislative und der Exekutive. Die Parteien bestimmen über die Listen die gesamte Legislative 
sie bestimmen über die Exekutive und sogar die Justiz. Selbst die angeblich neutralen
öffentlichen Medien werden von den Parteien beherrscht. Insoweit ist der Aufruf des
Bundespräsidenten - so notwendig er ist - eine Sonntagsrede.

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