Ist Globalisierung mit direkter Demokratie vereinbar? Die Schweiz steht vor enormem
Anpassungsdruck.Das Land zeichnet sich durch eine politische Kultur aus die über Jahrhunderte
gewachsen ist. Direkte Demokratie Föderalismus und Gemeindeautonomie gehören gewissermassen zu
ihrer DNA seit dem Mittelalter. Der moderne Bundesstaat hat Postulate der Aufklärung
aufgenommen und hat die Verfassung fortlaufend mit zusätzlichen demokratischen Rechten
(Referendum Volksinitiative) ergänzt. Aussenpolitik war kaum je ein Schwerpunkt der Schweiz.
Zu Neutralität kam nach dem 2. Weltkrieg Solidarität welche aussenpolitisch seit der Gründung
des Internationalen Roten Kreuzes von der Zivilgesellschaft praktiziert worden war.Die
Globalisierung mit der Notwendigkeit international Normen zu befolgen sowie Klimawandel Armut
Migration und Zugang zu Ressourcen erfordern von Politik Wirtschaft und Gesellschaft einen
hohen Grad von Flexibilität. Die Notwendigkeit von aussen beschlossene Massnahmen nach zu
vollziehen nimmt zu. Die demokratischen Prozesse werden durch den Druck von internationalen
Erfordernissen unterwandert. Die Einschränkung von Souveränität trifft alteingesessene Rechte
der Bürger. Dies schwächt die Basis des Staatsgefüges.Die Schweiz hat sich seit dem zweiten
Weltkrieg als robuster Wirtschaftsraum erwiesen. Sie gehört zu den Gewinnern der
Globalisierung. Dieser Erfolg hat seinen innenpolitischen Preis: Die Anzahl der Personen und
Familien die von dieser Entwicklung nicht profitiert haben nimmt zu. Der Neoliberalismus hat
zu wachsenden Wohlstandsunterschieden geführt. Das vorliegende Papier fordert eine
Verkleinerung des sozialen Grabens eine Erhöhung der aussenpolitischen Kompetenz der
Entscheidungsträger sowie eine aktive Rolle der Zivilgesellschaft. Die Exzesse der
Globalisierung sollen reduziert werden und die Schweiz soll sich international für dezentrale
und pluralistische Gouvernanz einsetzen.
