9783452290793 - Patentgesetz mit EPÜ - Kommentar Gebunden

EAN: 9783452290793

Produktdaten aktualisiert am: 04.11.2024
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Klug im Detail bewährt in der PraxisNational und Europäisch denken! Die Autoren erläutern das voll harmonisierte materielle deutsche und europäische Patentrecht in einem Zug. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Verfahrensrecht werden deutlich. Wo sich Regelungen Amtspraxis oder Rechtsprechung unterscheiden stellt die Kommentierung das klar heraus. Lässt keine Fragen offenDer umfassende patentrechtliche KommentarWer sicher sein will wie die Praxis der Anmeldeämter und Gerichte aussieht greift nach dieser etablierten Kommentierung. Konsequent an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtet verbindet der Kommentar in gewohnter Methodik konzise Sprache mit Präzision bis ins Detail. Genutzt wie kein anderer! Patentprüfer und Richter auf der einen Seite sowie Patent- und Rechtsanwälte auf der anderen nutzen den Kommentar als tägliches Arbeitsmittel in Erteilungs- wie auch Verletzungsverfahren. Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister Neu in der 11. Auflage:Das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatModG) reformiert die Verfahrensabläufe beim DPMA und BPatG und bei den Verletzungsgerichten. Die für die Praxis wichtigen neuen Gesetzesänderungen betreffen insbesondere: PatG: 16a 28 30 31 32 36 61 63 81 82 83 139 145a (neu). IntPatÜG: 4 6. DPMAV: 6 18a (neu). EAPatV: 3 (neu). ERVDPMAV: 2 3. PatKostG: 3 5 Anlage zum PatKostG. PatKostZV: 1 2. DPMAVwKostV: Anlage. Die Herausgeber und Autor*Innen:Hochkarätige Richter der deutschen und europäischen Patentrechtspraxis zusammen mit der Präsidentin des DPMA: Dr. Rainer Moufang Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer und Mitglied der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts a. D. Ilse Püschel Richterin am Bundespatentgericht (Juristischer Beschwerde- und Nichtigkeitssenat)Dr. Ingo Rinken Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf (15. Zivilsenat Patentstreitsenat)Cornelia Rudloff-Schäffer Präsidentin des DPMA und Mitglied des Verwaltungsrats des Europäischen PatentamtsJürgen Schell Richter am Bundespatentgericht (Nichtigkeits- und Technischer Beschwerdesenat)Dr. Rainer Schulte (Hrsg. und Autor) Vorsitzender der juristischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts und Richter am Bundespatentgericht i.R.Thomas Voit Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht (6. Nichtigkeitssenat)Dr. Daniel Voß Vorsitzender Richter am Landgericht Düsseldorf (4b Zivilkammer Patentstreitkammer).

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