Die dritte Auflage dieses Kommentars für Praxis und Ausbildung bietet wie bewährt eine
umfassende Darstellung der im Polizei- und Ordnungsrecht relevanten Vorschriften für alle
Bundesländer sowie das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei. Die Landespolizeigesetze sowie
das BKAG und das BPolG werden auf Basis des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Berlin (ASOG) behandelt dessen Regelungen wiedergegeben und mit den korrespondierenden
Vorschriften anderer Bundesländer und des Bundes verglichen werden. Dabei wird im gesamten
Kommentar ausführlich die aktuelle Rechtsprechung unter Berücksichtigung der für die Praxis
besonders wichtigen Eingangsinstanzen ausgewertet. NEU in der 3. Auflage: Aktuelle Entwicklung
zum Begriff der drohenden Gefahr Änderungen im ASOG bis zum Rechtsstand 31.12.2021 insbesondere
durch das 23. ASOG-Änderungsgesetz: u.a. Einführung der Kennzeichnungspflicht Auflage
Gefährderansprache und Sicherheitsgespräch sowie gefahrenabwehrende Umsetzung von Fahrzeugen
Verwendung von Bodycams Regelung präventiver Telekommunikationsüberwachung und Abfrage der
Standortdaten operativer Opferschutz sowie Schutz zeugnisverweigerungsberechtigter
Berufsgeheimnisträger Überblick der Berliner ASOG-Neuregelungen im Vergleich zu den
Polizeigesetzen der anderen Bundesländer und dem BKAG und BPolG Ihr Nutzen: Die zahlreichen
Neuerungen durch das 23. ASOG-Änderungsgesetz mit denen der Gesetzgeber auf den Wandel in der
täglichen Praxis der Polizei Berlin als größter Sicherheitsbehörde einer modernen Metropole
reagieren will sind bereits berücksichtigt. Rechtsstand 31.12.2021 Schnelle Zugänglichkeit
durch punktgenaue Zuordnung der im Gesetzestext verwendeten Begriffe zur entsprechenden
Randnummer der Kommentierung. Zu jeder Vorschrift im Berliner ASOG verweist eine synoptische
Übersicht auf die korrespondierende Norm der anderen Bundesländer sowie des BKAG und des BPolG.
Abweichungen von der Berliner Gesetzeslage in den anderen Bundesländern sowie im BKAG und BPolG
werden herausgestellt. zahlreiche Formulare sowie Praxistipps und Checklisten zur Hilfestellung
weitere im Polizei- und Ordnungsrecht bedeutsame Vorschriften in Auszügen:
Verwaltungsvollstreckungsrecht (Kostenproblematik u.a.) Versammlungsrecht (inkl. gewalttätige
Gegendemonstrationen außenpolitische Belange i.R.d. 15 VersG Verwenden von Fahnen Symbolen
und Nichtstörerproblematik) sowie Gewerberecht (GewO GastG HandwO u.a.) Autoren: Dr. Adrian
Pewestorf Richter am Landessozialgericht Baden-WürttembergDr. Sebastian Söllner
Oberregierungsrat bei der Bundeswehr (Wehrdisziplinaranwalt) Oliver Tölle Kriminaldirektor
Gastdozent für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht
Berlin
