Wertvolle Arbeitshilfe Der Kommentar ist speziell für die Erfordernisse der täglichen Arbeit
von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert. Das Autorenteam lässt in gewohnter Weise
wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen in das Werk einfließen. Damit bleibt
der Kommentar ein unverzichtbares Arbeitsmittel für die hessische Polizei und Verwaltung. Das
ist neu im HSOG: Seit dem Erscheinen der Vorauflage ist das Hessische Gesetz über die
Öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in erheblichem Ausmaß geändert worden: Durch
Änderungsgesetze sind sieben Paragrafen neu hinzugekommen. Bei 41 Paragrafen gab es Änderungen
neun davon wurden mehrfach geändert. Die neue Auflage ist auf dem Rechtsstand Februar 2025.
Hervorzuheben sind folgende organisatorische Änderungen: die Übertragung der Aufgabe einer
Polizeibehörde an die neu gegründete Hessische Hochschule für öffentliches Management (§§ 91
95) sowie die Errichtung des Hessischen Polizeipräsidiums Einsatz im Rahmen der Umorganisation
der hessischen Bereitschaftspolizei (§§ 91 93). Bei den Befugnisnormen geht der Blick auf
die neuen Regelungen: Einsatz von Bodycams in Wohnungen (§ 14 Abs. 6) Verwendung
intelligenter Bildanalysesoftware (§ 14 Abs. 8 bis 11) Abschnittskontrolle (§ 14b) Einsatz
von Drohnen (§ 15d) Einsatz technischer Mittel gegen unbemannte Fahrzeugsysteme (§ 15e)
Elektronische Fußfessel auch in Risikofällen von häuslicher Gewalt (§ 31a) Verlängerung der
Gewahrsamsdauer (§ 35) Opferschutzmaßnahmen (§ 43 c). Änderungen polizeirelevanter
Vorschriften Neben den Änderungen des HSOG sind in der neuen Auflage die Modifikationen
weiterer polizeirelevanter Normen berücksichtigt: zum Beispiel das neue Hessische
Versammlungsfreiheitsgesetz die Änderungen der Durchführungsverordnung zum HSOG oder die
Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des § 25a HSOG. Aktualisierte Literatur und
Rechtsprechung Auch aktuelle polizeirechtliche Literatur und Rechtsprechungen sind
eingearbeitet worden. Das Urteil des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen vom 6.3.2025 zum
Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz wurde ebenfalls berücksichtigt. Nützlicher Anhang Im
Anhang sind HSOG-relevante Rechtsvorschriften abgedruckt wozu insbesondere die
Durchführungsverordnung zum HSOG sowie die Paragrafen des Hessischen Datenschutz- und
Informationsfreiheitsgesetzes gehören auf die im HSOG verwiesen wird. Auszugsweise sind auch
Artikel der DSGVO sowie der JI-Richtlinie wiedergegeben. Das Autorenteam: Mit dieser
Auflage ist eine Co-Autorin hinzugekommen. Als Staatsanwältin in einem Haus des Jugendrechts in
Hessen arbeitet sie besonders eng und direkt mit der Polizei zusammen. Eine solche
Zusammenarbeit ist auch zwischen dem Autor und der neuen Autorin gewährleistet es handelt sich
um Vater und Tochter. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
