EAN: 9783631616819

DIE INTERNATIONALE GERICHTSZUSTÄNDIGKEIT BEI UR...

Ziel dieser Arbeit ist es  den Tatort bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu bestimmen
und potentielle Forumstaaten für Rechtsstreitigkeiten aufzuzeigen. Zu diesem Zweck wurden die
einschlägigen Rechtsquellen und Gerichtsstände untersucht. Der Schwerpunkt lag dabei beim
Tatortgerichtsstand  dessen zu weite Auslegung faktisch zu einem weltweiten Klägergerichtsstand
führen würde. Da dies wegen zivilprozessualer Prinzipien zu vermeiden ist  wurden die
Möglichkeiten einer einschränkenden Auslegung untersucht. Die Untersuchung ergab  dass derzeit
lediglich das Erfordernis einer bestimmungsgemäßen Abrufbarkeit des Internetangebots als
Einschränkungsmöglichkeit des Tatortbegriffs mit der geltenden Rechtslage in Einklang steht.
Für weitere Einschränkungen bedarf es einer Gesetzesänderung.

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