EAN: 9783658272555

JURIDICUM - SCHRIFTEN ZUM ZIVILPROZESSRECHT I...

Internetquellen spielen in der Praxis der deutschen Zivilgerichte eine wichtige Rolle.
Gleichzeitig sind die Grundlagen und Voraussetzungen ihrer Berücksichtigung weitgehend
ungeklärt. Vielfach wird das Rechtsinstitut der Offenkundigkeit gemäß 291 ZPO herangezogen  um
gerichtliche Internetrecherchen zu legitimieren. Dem widerspricht Georg Haas anhand einer
umfassenden Auslegung der Vorschrift und zeigt auf  dass die Berücksichtigung von
Internetquellen grundsätzlich im Rahmen des Beweisverfahrens zu erfolgen hat. Auf dieser
Grundlage kann sich eine Befugnis des Gerichts zu Internetrecherchen insbesondere aus den
Regeln über die Beweisaufnahme von Amts wegen ergeben. Diese Befunde werden durch eine
rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Zivilprozessrechts erhärtet. Zudem
zeigen die Erkenntnisse aus dem Bereich der Kognitionspsychologie  dass unbeschränkte
richterliche (Internet-)Recherchen erhebliche Risiken bergen.

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