EAN: 9783748276555

IM WÃœRGEGRIFF DER STAATSVERSCHULDUNG - MICHAEL ...

Mit dem Thema Staatsverschuldung werden sämtliche Verfehlungen des Finanzsektors seit
Menschengedenken assoziiert. Banken und Staaten haben noch nie ihre Schulden zurückbezahlt.
Häufig wurde entweder durch Inflation  durch Kriege oder mittels Währungsschnitt getilgt. Wenn
man jedoch über Schulden spricht  muss man auch fragen  wofür die Schulden gemacht wurden. Nach
der neoliberalen Wirtschaftspolitik sind alle staatlichen Schulden gleich schlecht. Wenn
hingegen ein Unternehmer sich verschuldet  um zu investieren  würde kein Neoliberaler ihn
kritisieren. Hier sollte man gleiches Maß anlegen  wenn der Staat sich verschuldet  um
Infrastrukturen zu bauen  zu renovieren  zu erhalten. Staatsverschuldung ist auch dann positiv
zu beurteilen  wenn in die Köpfe der Bevölkerung und in die Forschung investiert wird  denn
diese bringen auf Dauer erheblich mehr Reichtum für das Land  als wenn nach dem
Gießkannenprinzip soziale Wohltaten mit Schulden finanziert werden. Dies ist grundsätzlich ein
fehlerhaftes Verhalten. Die Finanzierung des Staates könnte ganz anders aussehen  wenn denn
auch auf der Einnahmenseite Ausgewogenheit herrschen würde. Dass dies nicht der Fall ist  zeigt
der skandalöse Steuervermeidungssport gerade der großen internationalen Konzerne. Die bei ihrer
Standortwahl durchaus die niedrigste Besteuerung eines Landes zugrundelegen und gleichzeitig
vom Staat die notwendige Infrastruktur erwarten  um Arbeitsplätze und damit Einkommen zu
schaffen: gut ausgebildete Mitarbeiter  gute Verkehrsnetze  eine gute Forschung  ein gutes
Gesundheitswesen  eine effektive innere Sicherheit  eine stabile Rechtslage. Diese
Investitionen sollen letztendlich durch das Humankapital finanziert werden. Es ist an der Zeit
dass die von diesen Unternehmen und von der Finanzwirtschaft produzierte Staatsverschuldung
auch nach dem Verursacherprinzip sanktioniert wird.

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