Benutzungsgebühren sind für die Finanzierung kommunaler öffentlicher Einrichtungen in
Deutschland von erheblicher Bedeutung. Dabei stehen die Gebührenerhebung und das Recht der
doppischen Haushaltswirtschaft in vielfältigen wirtschaftlichen Spannungsbeziehungen. Die
Arbeit untersucht ausgehend von diesen Berührungspunkten die Einzelheiten von
Gebührenkalkulation und Gebührenerhebung. Ferner wird erörtert wie sich Abgabenrecht und
kommunale Aufgabendelegation wechselseitig beeinflussen.Die Vorschriften des Abgabenrechts
setzen der Kommune Grenzen dafür in welcher Höhe sie Gebühren für ihre Leistungen verlangen
darf. Das Haushaltsrecht formt u.a. den Rahmen für eine standardisierte Erfassung und Bewertung
kommunalen Vermögens zu dem regelmäßig mit einem großen Anteil das Anlagevermögen
gebührenfinanzierter öffentlicher Einrichtungen gehört. Daneben gestaltet das Haushaltsrecht
die Erfassung zahlreicher betriebswirtschaftlich relevanter Vorgänge in der Sphäre der Kommune
verbindlich aus von denen sich ebenfalls viele im Bereich der Einrichtungsfinanzierung
abspielen. Haushaltsrecht und Abgabenrecht stehen also nicht isoliert nebeneinander sondern
haben wirtschaftlich und tatsächlich zahlreiche Berührungspunkte:- Welchen Einfluss auf das
haushaltswirtschaftlich nachgewiesene Vermögen haben bestimmte gebührenrechtliche
Entscheidungen?- In welchem Umfang bringen Haushaltsrecht einerseits und Gebührenrecht
andererseits Maßgaben für die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Aufgabenkooperation und
deren Ausgestaltung mit sich?- Welchen Charakter haben diese Maßstäbe - richtet sich nach ihnen
die Rechtmäßigkeit oder beeinflussen sie lediglich die Zweckmäßigkeit von bestimmten
wirtschaftlichen Ausgestaltungen von Aufgaben- und Vermögensübergang?- Konkretisiert und anhand
eines Beispiels zugespitzt: Dürfen an der Übernahme einer kommunalen Aufgabe interessierte
Nachbarkommunen in einen Wettbewerb darum treten wer den höchsten Preis für das im Zuge einer
Aufgabendelegation zu übertragende Vermögen bietet?Die Arbeit klärt diese Fragen indem sie den
Beziehungen und Verbindungen zwischen den Rechtsgebieten Abgabenrecht Haushaltsrecht und
Kommunalrecht nachspürt. Schwerpunkt der Betrachtung sind gebührenrechtliche Probleme die
einen konkreten Bezug zur Aufgabenkooperation und ihren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen oder
zur doppischen Haushaltswirtschaft haben. Exemplarisch nimmt die Untersuchung dabei das
schleswig-holsteinische Gebührenrecht in den Blick.Sie richtet sich sowohl an wissenschaftlich
mit dem Gebührenrecht befasste Leser als auch an Praktiker aus Verwaltung Justiz oder Beratung
die eine Handreichung zu Fragen bei der Umgestaltung von öffentlichen Einrichtungen suchen.Der
Autor Dr. Niels Bock ist seit 2010 als Rechtsanwalt in Kiel tätig. Das kommunale Abgabenrecht
sowie das kommunale Wirtschaftsrecht gehören zu den Schwerpunkten seiner Arbeit.
