EAN: 9783836678643

DIE KORREKTUR VON STEUERBESCHEIDEN - SYSTEMATIS...

Das immer komplexer werdende deutsche Steuersystem führt dazu  dass von der Finanzbehörde
erlassene Steuerbescheide nicht nur auf Grund von Fehlern  sondern hin und wieder auch auf
Grund unrichtiger Gesetzesauslegung partiell unzutreffend sein können. Ebenso können falsche
Steuerbescheide durch den Steuerpflichtigen herbeigeführt werden  wenn er etwa wegen mangelnder
Kenntnis des Steuerrechts bestimmte Tatsachen nicht in vollem Umfang oder gar falsch erklärt
und dies von der zuständigen Finanzbehörde nicht erkannt wird. Beides ist misslich und
ausschlaggebend dafür  dass Steuerbescheide zu korrigieren sind  wenn und soweit die
Abgabenordnung eine Korrektur dieser Unzulänglichkeit erlaubt. Die Korrekturvorschriften der
Abgabenordnung versuchen einen Bogen zwischen den gegensätzlichen Prinzipien der
Rechtssicherheit und der materieller Rechtsrichtigkeit zu spannen indem sie die materielle
Bestandskraft durchbrechen. In diesem Buch wird dargestellt  dass sich aus der Abgabenordnung
als übergeordnetes Grundgesetz für die Einzelsteuergesetze sehr weitreichende
Änderungsmöglichkeiten für eine Vielzahl von Fehlern ergeben  gerade auch  wenn es sich um
Fehler handelt  die sich zuungunsten des Steuerpflichtigen auswirken können. Umgekehrt - und
das ist im rechtstaatlichen System ebenso erforderlich - sieht die Abgabenordnung natürlich
auch Änderungen vor  wenn sich bestimmte Tatbestände zugunsten des Steuerpflichtigen auswirken
werden. Zielsetzung und Aufgabe dieses Buches ist es  die einschlägigen Regelungen
darzustellen. Hierbei werden die einzelnen Vorschriften zur Korrektur von Steuerbescheiden
(Par. 129  164  165  172 ff. AO) chronologisch nach ihrer Anordnung im Gesetz erörtert. Durch
zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung sollen insbesondere die Voraussetzungen und die
Rechtsfolgen der Korrektur erläutert werden.

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