EAN: 9783848760404

INFEKTIONSSCHUTZ IM LIBERALEN RECHTSSTAAT - JUT...

Wie die immer wieder geführte Diskussion über die Einführung einer Masernimpfpflicht zeigt 
besteht in infektionsschutzrechtlichen Fragen nahezu immer ein Konflikt zwischen den Rechten
und Interessen des Einzelnen und denjenigen der Gesamtbevölkerung. Diese Arbeit setzt sich
deshalb mit der Frage auseinander  ob es dem deutschen Infektionsschutzrecht gelungen ist 
diesen Konflikt aufzulösen. Hierzu wird zunächst untersucht  welche Zielsetzungen der Staat im
Bereich der Gesundheitsfürsorge zur Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen heranziehen kann 
um sodann hierauf aufbauend zentrale infektionsschutzrechtliche Normen auf ihre
Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. In diesem Zusammenhang wird insbesondere der Frage
nachgegangen  ob und unter welchen Rahmenbedingungen die Einführung von Impfpflichten rechtlich
möglich ist  sowie  ob die im Infektionsschutzgesetz enthaltenen Generalklauseln in ihrer
derzeitigen Ausgestaltung verfassungsgemäß sind.

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