EAN: 9783848766055

SCHWARZ-GELBE REFORMEN IM BUND - ALEXANDER MITT...

Welche Faktoren können dazu führen  dass Parteien Reformen umsetzen  die ihrer (vermeintlichen)
Identität in einem Politikfeld entgegenstehen? Und wie kann sich eine Partei-Identität in einem
Politikfeld überhaupt ausbilden? Die Studie geht diesen Fragestellungen am Beispiel der
schwarz-gelben Regierungsjahre 2009 bis 2013 nach. Mit der Neuordnung des Arzneimittelmarktes
der Gesetzlichen Krankenversicherung  dem Ausstieg aus der friedlichen Kernenergienutzung und
der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht haben Union und FDP Reformen verwirklicht  die zuvor
nicht im Koalitionsvertrag vorgesehen waren. Diese drei Reformen stellten nicht nur einen
rapiden Politikwechsel in dem jeweiligen Politikfeld dar  sondern auch einen Bruch mit der
bisherigen Partei-Identität für mindestens einen der Koalitionspartner. Die Untersuchung
hinterfragt die Ursachen und Verläufe der Reformen  die Bedeutung parteiinterner und
parteiexterner Vetospieler sowie die Rolle der Fachminister im Reformprozess.

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