Der aktuelle Rechtsrahmen für die Verbreitung von Online-Inhalten hat sich als unzureichend für
die effektive Bekämpfung von illegalen Inhalten erwiesen. Mit dem Kommissions-Vorschlag für
einen Digital Services Act soll der horizontale Rahmen für Intermediäre aktualisiert und ein
sicheres Online-Umfeld geschaffen werden. Soweit es aber um Inhaltevermittlung geht folgt aus
europäischen Grundwerten und -rechten die Berücksichtigung medialer Besonderheiten. Die vom
Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW
erstellte Studie beschreibt den geltenden Rechtsrahmen und vorgelegten Vorschlag und gibt eine
umfassende Bewertung aus Perspektive des Medienrechts ergänzt durch Alternativvorschläge zur
weiteren Verbesserung.
