EAN: 9783959345040

DIE NSA-AFFÄRE EINE DATENSCHUTZRECHTLICHE BETRA...

Seit ihrem Bekanntwerden 2013 hat die NSA-Affäre zu einer starken medienwirksamen und
internationalen Debatte geführt. Verschiedene Faktoren sind dafür verantwortlich. Erstmalig
sind weitreichende Details über nachrichtendienstliche Operationen an die Öffentlichkeit
gelangt. Der Umfang mancher Aktionen der NSA hat die Dimensionen der Überwachung von
Betroffenen durch Geheimdienste aufgezeigt. Es gilt zu untersuchen  wie die Aktionen der NSA im
Hinblick auf Grundrechte und Datenschutzrechte zu bewerten sind. Der Fokus soll dabei auf
datenschutzrechtlichen Überlegungen beruhen. In diesem Rechtsrahmen fließen spezialgesetzliche
Regelungen für Geheimdienste mit ein  ohne einen Schwerpunkt zu bilden. Im Hinblick auf die
große Debatte in der Öffentlichkeit über die NSA-Affäre stellt sich die Frage  ob vorgenannte
Rechte tatsächlich verletzt sind oder partiell solche Handlungen gesetzlich gerechtfertigt
werden können.

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