EAN: 9783161606540

DAS KONSERVATIVE GERICHT - ANDREAS KULICK JOHAN...

Das Bundesverfassungsgericht gilt als großer Innovator. Dieses dominante Bild ergänzt der Essay
motiviert durch das 70. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts  um die These eines
konservativen Gerichts. In einigen Bereichen scheint das Gericht eher als Konservator denn als
Innovator aufzutreten. Entgegen der vorherrschenden Auffassung zeigen die Autoren auf  dass  wo
und warum das Bundesverfassungsgericht konservativ und konservierend judiziert. Sie ergänzen
damit die dominante Erzählung vom Gericht als Treiber dogmatischer Neuerungen durch die bisher
unterbelichtet gebliebene Perspektive des Konservatismus in der bundesverfassungsgerichtlichen
Rechtsprechung. Der Essay entwickelt dazu eine Skala des dogmatischen Konservatismus: Vom
Bewahren und Beharren über das Bremsen bis hin zum Musealisieren. In vier ausgewählten
Themengebieten - der Staatsrichtung der Grundrechte  dem Staatskirchenrecht  dem Verhältnis zur
Gubernative und der europäischen Integration - analysieren die Autoren zentrale Judikate
mithilfe dieser Skalierung. Sie beziehen dabei zugleich die hinter der Dogmatik stehenden
strategischen und (staats)politischen Erwägungen der Karlsruher Rechtsprechung mit ein.

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