EAN: 9783406731556

VERTRAUENSFRAGE - FLORIAN MEINEL KARTONIERT (TB)

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten
es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu
da  Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel
analysiert messerscharf  wie das deutsche Regierungssystem wurde  was es ist  und welche Stürme
es heute überstehen muss. Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der
Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle
Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung
der Wehrpflicht  Euro-Rettung  Flüchtlingskrise  Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil
Angela Merkels zugeschrieben wird  hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene
Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er
sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder
müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen  damit Deutschland regierbar bleibt?
Meinels Buch ist eine Verteidigung des Parlamentarismus und zugleich eine Verlustbilanz der
Großen Koalition.

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