Zum Werk Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem
Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf
europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung. Dieses Handbuch erschließt
Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPG. Die systematische Darstellungsweise
ermöglicht es wichtige Themenkomplexe konzentriert zusammenhängend und unabhängig von ihrer
Verortung im EPGÜ oder der EPGVerfO zu behandeln. Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede
zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf. Speziell angesprochen werden
u.a. Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten Forum shopping der Einwand
mangelnder Rechtsbeständigkeit Sprachenfragen Verhandlungsführung beim EPG ("Case management"
Rolle des Berichterstatters) Beweisrecht und Beschlagnahme (Saisie-contrefaçon) taktische
Erwägungen (auch für die Patentstrategie z.B. Opt-out-Klausel Übergangszeit) rechts- und
patentanwaltschaftliche Vertretung vor dem EPG Verfügungsverfahren
EuGH-Vorabentscheidungsverfahren Zur Neuauflage Nachdem das EPatG am 1.6.2023 seine Arbeit
aufgenommen hat berücksichtigt die 3. Auflage die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen
Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das
Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum
vorläufigen Rechtsschutz. Vorteile auf einen Blick übersichtliche anwendungsbezogene
Darstellung Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren erfahrenes Autorenteam
(Richter auch des EPG Rechts- und Patentanwaltschaft) Zielgruppe Für Rechts- und
Patentanwaltschaften Rechtsabteilungen Bedienstete der Patentämter Richterinnen und Richter
nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
