EAN: 9783428032174

VERFASSUNGSFRAGEN DER RICHTERWAHL - ERNST-WOLFG...

Die Untersuchung  die zuerst vor 24 Jahren erschienen und seit längerem vergriffen ist  wird
hier unverändert neu aufgelegt. Sie wieder zugänglich zu machen  rechtfertigt sich aus der
Aktualität  die der Frage der Richterwahl  ihrem Ob und ihrer näheren Ausgestaltung  nach wie
vor zukommt. So ist kürzlich die Einführung einer Richterwahl in Nordrhein-Westfalen  das sie
bisher nicht kennt  wieder in die Diskussion gekommen und durch eine neue gutachtliche Äußerung
begleitet worden (Ehlers  Dirk: Verfassungsrechtliche Fragen der Richterwahl. Zu den
Möglichkeiten und Grenzen der Bildung von Richterwahlausschüssen. 91 S. 1998 (MBR 116) EUR 40
-). Die Art und Weise der Bestellung der Richter  denen die Wahrnehmung unabhängiger  nur dem
Gesetz unterworfener und an Gesetz und Recht gebundener Rechtsprechung anvertraut ist  gehört
zu den Grundproblemen einer demokratisch-rechtsstaatlichen Verfassungsordnung. Sie kann
unterschiedlich geregelt werden  steht aber nicht einem Belieben offen. Die Schrift hat
seinerzeit über die durch den Gutachtenauftrag bedingten kompetenzrechtlichen Fragen hinaus die
verfassungsrechtlichen Strukturprinzipien in Blick genommen  an denen sich die Regelung der
Bestellung der Richter orientieren muß  und untersucht  welche Folgerungen sich daraus ergeben.
Wenn es ihr dabei gelungen ist  zu einer Gesamtbehandlung der Verfassungsfragen der Richterwahl
zu gelangen  wie ein Rezensent gemeint hat (vgl. Hans-Peter Ipsen  DVBl. 1975  S. 278)  mag sie
auch heute noch für die verfassungsrechtliche Diskussion von Nutzen sein.

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