Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren.Das
Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des
Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem
Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich
ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten
mit Vertretungsfragen mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen dem Verhältnis zum
Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen
zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur
Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des
Bundespatentgerichts und des BGH.Neu in der 7. Auflage: umfassende Darstellung an die
Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz umfassende Darstellung zur
beschränkten Verteidigung und zum seit 2009 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren das
anders als früher zahlreiche Tücken aufweist. Der Autor:RiBGH a.D. Alfred Keukenschrijver war
stellvertretender Vorsitzender Richter des X. Zivilsenats (»Patentsenats«) des
Bundesgerichtshofs zuvor mit dem Vorsitz im Xa. Senat betraut und langjähriger
stellvertretender Vorsitzender eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts. Diese
Tätigkeiten sowie seine Erfahrung in Ausbildungs- und Seminarpraxis garantieren qualifiziertes
Wissen und Informationen aus erster Hand.Aus den Besprechungen der Vorauflage:»Jenseits der wie
gewohnt akribischen und aktuellen Darstellung der Rechtslage gibt der Keukenschrijver aber auch
eine Fülle von praktischen Hinweisen. Hervorzuheben sind die Darstellung des
Geschäftsverteilungsplans des BPatG und des Mitwirkungsplans des X. Senates zu dessen
Spruchgruppen. Somit gilt auch für die 6. Auflage: Das Werk ist uneingeschränkt zu
empfehlen!«Rechtsanwalt Dr. Stephan Gruber Preu Bohlig & Partner München in Mitteilungen 03
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