Fesselnder Bericht über den aufhaltsamen Niedergang unserer Parteiendemokratie Die
»politische Klasse« gestaltet die Regeln die sie eigentlich zügeln sollen selbst und oft in
ihrem Sinne. Den Parteien geht es meist weniger um die Lösung der Probleme als um die Sicherung
ihrer Interessen an Macht Posten und Einkommen. Am deutlichsten wird die Missbrauchsgefahr
wenn die Parteien ihren eigenen Status festlegen. Das hat Folgen auf allen Ebenen: für die
Auswahl des politischen Personals ebenso wie für die Qualität der Politik. Die Kluft zwischen
Demokratie und Wirklichkeit wächst politisches Unbehagen breitet sich aus. Über 40 Jahre
lang hat der als »Parteienkritiker« bekannte und gefürchtete Staatsrechtler Hans Herbert von
Arnim zahlreiche Fälle von Machtmissbrauch viele unmögliche Gesetze der Parteien in eigener
Sache aufgedeckt. Und er hatte durchschlagenden Erfolg: Diätenerhöhungen mussten zurückgenommen
überzogene Pensionsregelungen auf ein vernünftiges Maß reduziert Mehrfach-bezüge eingeschränkt
werden der Selbstbedienung aus der Staatskasse wurde ein Riegel vorgeschoben - vor dem
Bundesverfassungsgericht hat er die Sperrklauseln bei Europawahlen gekippt und seine Gutachten
trugen zum Diäten- und zum Parteienfinanzierungsurteil bei. Dank Arnim und einer
wachgerüttelten Öffentlichkeit stießen Missbrauchs-Versuche - im Bund auf Länderebene wie auch
in der EU - auf empörten Widerstand. Doch mit den Jahren ließ die »politische Klasse«
Kontrollen immer raffinierter ins Leere laufen und brachte sogar ganz offensichtlich
missbräuchliche Gesetze durch. Jetzt zeichnet Hans Herbert von Arnim die Ursachen dieser
fatalen Entwicklung nach und zeigt wie es dazu kommen konnte und warum die Öffentlichkeit müde
geworden ist dieser äußerst effektiven Aneignung der Macht durch die Parteien wirksam
entgegenzutreten Er legt den Finger in die Wunde deckt auf woran es fehlt - und wie die
notwendige Kontrolle der Macht wiederhergestellt werden kann. Die faszinierende Bilanz
eines Lebens für eine demokratische Gesellschaft. Ausstattung: nur Text
