EAN: 9783531168715

HINTER DEM SCHLEIER DES BERATUNGSGEHEIMNISSES -...

Als ein deutsches Geheimnis bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der
Wochenzeitung Die Zeit veröffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes
Verfassungsorgan genieße vergleichbares Vertrauen  doch um so kurioser sei es  dass fast nichts
über dieses Gericht bekannt ist (Wefing 2009). Die vorliegende S- die  die im Sommer 2009 von
der Philosophischen Fakultät der Universität Passau als Ha- litationsschrift angenommen wurde 
soll einen Beitrag dazu leisten  die Vorgänge in Kar- ruhe transparenter zu machen und den
'Schleier' ein wenig zu lüften  der die Willensb- dungs- und Entscheidungsprozesse vor den
Augen des Publikums verborgen hält. Dabei ist die Metapher des 'Schleiers' durchaus mit Bedacht
gewählt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische 'black box'  über deren Innenleben nichts
nach außen dringt  sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen
bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu  etwa durch die
Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegründungen.
Auß- dem mag manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben  durch den 'Schleier
des Beratungsgeheimnisses' hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorgänge im
Gericht erhaschen zu können.

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