Prüfung der Stimmzettel bei Kommunalwahlen in Bayern mit mehr als 60 ausführlich erläuterten
Musterbeispielen. Nach § 3 Abs. 3 GLKrWO sind die Mitglieder der Wahlvorstände und der
Briefwahlvorstände vor der Wahl so gründlich über ihre Aufgaben zu unterrichten dass ein
ordnungsgemäßer Ablauf der Abstimmung sowie der Ermittlung und Feststellung des
Abstimmungsergebnisses gesichert ist. Dies betrifft insbesondere auch die Auswertung der
Stimmzettel denn das bayerische Kommunalwahlrecht ist nicht nur sehr bürgerfreundlich sondern
auch - das ist der notwendige Preis für die Bürgerfreundlichkeit - recht kompliziert man denke
nur an die Begriffe Kumulieren Panaschieren oder Reststimmenvergabe. Die vorliegende Anleitung
wendet sich daher in erster Linie an die Mitglieder der Wahl- und Briefwahlvorstände um ihnen
für die Stimmenauswertung ein Hilfsmittel an die Hand zu geben. Auf mehr als 60
Musterstimmzetteln werden die am häufigsten vorkommenden Formen der Stimmvergabe bei der
Bürgermeisterwahl und bei der Gemeinderatswahl dargestellt und eingehend erläutert. Die
Anleitung ist darüber hinaus als Hilfe für die Rechtsaufsichtsbehörden bei der Wahlprüfung
gedacht sie wendet sich außerdem an alle Wahlberechtigten die sich über die Möglichkeiten der
Stimmvergabe näher informieren wollen und schließlich an alle sonstigen Personen die sich für
das System des bayerischen Kommunalwahlrechts interessieren. Gegenüber den Vorauflagen wird die
10. Auflage nochmals völlig überarbeitet. Sie berücksichtigt insbesondere die Hinweise in der
neuen wahlrechtlichen Vollzugsbekanntmachung. Wie bisher sind die Grundsätze für die
Stimmvergabe und die Auswertung der Stimmzettel für jede einzelne Wahl zusammengefasst und den
Musterbeispielen vorangestellt. Außerdem wird wie bisher bei allen Beispielen zwischen
tatsächlicher Stimmvergabe rechtlicher Bewertung und Behandlung durch den Wahlvorstand
unterschieden.
