EAN: 9783631578209

DAS GRUNDRECHT AUF METHODENGLEICHHEIT - NILS GA...

Der Ausgangspunkt der Arbeit ist im Wesentlichen die Frage  ob die vom Bundesverfassungsgericht
sanktionierte Praxis der Methodenwahl durch die Fachgerichte in ihrer momentanen Ausgestaltung
bestehen bleiben kann. Nach dieser Praxis steht die Wahl der Methode den Fachgerichten
grundsätzlich frei. Zwar macht das Bundesverfassungsgericht hin und wieder Aussagen zu einer
präferierten Rangfolge der Auslegungsmethoden  diese Aussagen können mangels einer
Beständigkeit jedoch nicht überzeugen. Begrenzt wird der Spielraum  welcher den Fachgerichten
überlassen wird  lediglich durch die Kriterien der Willkür und der verfassungskonformen
Auslegung. Beide Kriterien sind jedoch in ihrer Umgrenzungsfunktion  wie auch die Untersuchung
noch einmal aufzuzeigen versucht  sehr unscharf. Der Rechtswissenschaftler Friedrich Müller hat
hier mit dem in seinen Arbeiten auftauchenden Stichwort vom Grundrecht auf Methodengleichheit
Anlass gegeben  darüber nachzudenken  ob eine unterschiedliche Methodenpraxis vor dem
Hintergrund der Ungleichbehandlung der Adressaten gerichtlicher Entscheidungen
verfassungsrechtlich problematisch sein kann.

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