EAN: 9783631595329

EUROPÄISCHE FÖRDERUNG AUDIOVISUELLER MEDIEN ZWI...

Gegenstand der Untersuchung sind Fördermaßnahmen der EG und des Europarates zugunsten der
europäischen audiovisuellen Medienindustrie und deren Vereinbarkeit mit dem Welthandelsrecht.
Diese Fördermaßnahmen haben protektionistische Wirkungen  da sie nichteuropäische Werke auf dem
europäischen Markt schlechter stellen als europäische Werke. Insoweit entsteht eine Kollision
mit den Regelungen des Welthandelsrechts  welches ein generelles Diskriminierungsverbot
vorsieht. Die bestehenden umfassenden Ausnahmeregelungen im GATS führen im Ergebnis noch zu
einer Vereinbarkeit der Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO. Aufgrund des
Liberalisierungsdrucks und einer zu erwartenden vollständigen Liberalisierung des GATS ist
davon auszugehen  dass das Diskriminierungsverbot auch für alle noch ausgeschlossenen
Wirtschaftssektoren Anwendung finden wird. In diesem Falle wären die Fördermaßnahmen mit dem
Recht der WTO unvereinbar. In der Arbeit wird die Möglichkeit untersucht  ob die
UNESCO-Konvention mit ihrer Rücksichtnahmepflicht auf kulturelle Aspekte die widerstreitenden
Interessen in einen Ausgleich bringen könnte.

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