EAN: 9783631605189

DIE SICHERUNG RECHTSSTAATLICHER STANDARDS IM MO...

Präventiv-polizeiliche Aufgabenstellungen verändern sich zunehmend hin zu einer umfassenden
Risikovorsorge mit einer Ausweitung der Befugnisse in das Gefahrenvorfeld. Dieser Wandel wird
in der Arbeit auf Grundlage einer Bestandsaufnahme der modernen Standardmaßnahmen
nachvollzogen. Anschließend werden die rechtsstaatlichen Anforderungen an die polizeiliche
Vorfeldtätigkeit dargestellt  wobei der Maßstab die Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichts ist. Anhand typischer Maßnahmen wird gezeigt  dass die Regelungen
vielfach nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen entsprechen. Die Arbeit endet mit einem
alternativen Konzept rechtsstaatlicher Sicherung  welches den systematischen Einsatz
prozeduraler Mechanismen zum Gegenstand hat.

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